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    On 13.10.2020
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    Ab dem Juni ist die eingeschränkte Bewirtung für Rheinland-Pfalz' Spielhallen aufgehoben. Und auch die Gastronomie darf wieder bis. Spielhallen Das Spielersperrsystem OASIS LGlüG RP ist von allen Rheinlandpfälzischen Spielhallenbetreibern verbindlich zu nutzen, um der gesetzlichen. In der Spielhalle ist zu gewährleisten, dass Gäste untereinander und zu. Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern einen Mindestabstand von 1,5 Metern einhalten. Dies.

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    Die Durchführung einer solchen Veranstaltung ist uns mindestens 2 Kostüm Casino vor dem Veranstaltungstermin anzuzeigen. 5/6/ · „Wir haben viel erreicht. Das Infektionsgeschehen in Rheinland-Pfalz ist so niedrig, wie noch nie seit Beginn der Corona-Pandemie. In Rheinland-Pfalz haben wir heute Covid-Kranke. Das ist nur noch ein Anstieg um 28 Fälle im Vergleich zum Vortag. Das gibt uns die Möglichkeit, Corona-Sicherheitsmaßnahmen zu lockern und den Menschen für das gesellschaftliche und wirtschaftliche . Von den Standorten mit Spielhallen, die es schon vor gegeben hat, müssen dicht machen, wie die landesweit zuständige Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Trier mitteilte. Nach seien weitere Spielhallen erlaubt und zusätzlich 30 bis 40 bis Mitte beantragt worden. RLP: Hygienekonzept für Spielhallen. Ab dem Mai dürfen in Rheinland-Pfalz Spielhallen wieder öffnen. Hierzu gibt es ausführliche Bedingungen. Außerdem wird das Spielersperrsystem Oasis-RP verpflichtend. Wie Tim Hilbert, Justiziar des Automaten-Verbands Rheinland-Pfalz berichtet, wurden am . Betroffen sind Baden-Württemberg, Bayern, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und das Saarland. In Thüringen ist der nur in vorwiegend katholischen Kommunen ein Feiertag. Hier müssen die Spielhallen Allerheiligen geschlossen bleiben, entweder ganztags oder zumindest mehrere Stunden tagsüber. Glücksspiel-Betreiber im Bundesland Rheinland-Pfalz müssten sich allerdings noch in Geduld üben. Dort soll laut Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Gastronomie ihren Betrieb ab Mai aufnehmen dürfen. Die Entscheidung über die Öffnung der Spielhallen werde Dreyer jedoch erst nächste Woche treffen. Werbung für das Spiel in Spielhallen mittels Werbeanlagen im Sinne des § 52 Abs. 1 Satz 1 der Landesbauordnung Rheinland-Pfalz vom November (GVBl. S. , BS ) in der jeweils geltenden Fassung, die nicht mit der Spielhalle verbunden sind, ist unzulässig. RLP: Spielhallen noch nicht geöffnet Nach Aussagen von Malu Dreyer werden die Außen- und die Innengastronomie in Rheinland-Pfalz ab dem Mai wieder geöffnet werden. Das verschärfte Glücksspielgesetz in Rheinland-Pfalz dürfte nach einer Übergangsfrist bis Ende Juni Hunderte Spielhallen zur Schließung zwingen. Von den Standorten mit Spielhallen, die es schon vor gegeben hat, müssen dicht machen, wie die landesweit zuständige Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Trier.

    Mai öffnen dürfen. Alle Angebote in öffentlichen und privaten Bildungseinrichtungen sollen nun auch ab Sie haben in der Vergangenheit besonders unter den Kontaktbeschränkungen gelitten.

    Ich bin froh, dass wir das in Rheinland-Pfalz schon heute umsetzen können. Von Donnerstag an ist ein Gast für maximal eine Stunde pro Tag erlaubt.

    Dabei sei zu berücksichtigen, dass entsprechende Regularien nicht zu einer vollständigen sozialen Isolation der Betroffenen führen dürften.

    Vor dem Hintergrund der niedrigen Infektionszahlen wurde nunmehr beschlossen, dass in alle Konzepte bzw.

    Es bleibt bei einer Maskenpflicht in bestimmen öffentlichen Bereichen. Die Kontaktbeschränkungen sollen grundsätzlich bis zum 5. Juni gelten.

    Angesichts der niedrigen Infektionszahlen haben die Regierungschefinnen und Regierungschefs entschieden, dass der Aufenthalt im öffentlichen Raum nicht nur alleine, mit den Angehörigen des eigenen Hausstandes oder einer weiteren Person, sondern auch mit Personen eines weiteren Hausstandes möglich sein, soll.

    Über diesen Punkt wird die Landesregierung in der nächsten Woche intensiv beraten. Auch Sport- und Trainingsbetrieb im Breiten- und Freizeitsport unter freiem Himmel werde unter den Bedingungen, die im Beschluss der Sportministerinnen und Sportminister der Länder zum stufenweisen Wiedereinstieg in den Trainings- und Wettkampfbetrieb vorgesehen sind, wieder erlaubt.

    Die Sonderstellung von Berufssportlerinnen und Berufssportlern erfordere — auch rechtlich — eine gesonderte Beurteilung. Die Fortsetzung des Spielbetriebes in der 1.

    April zu berücksichtigen. Die Länder werden in eigener Verantwortung vor dem Hintergrund des jeweiligen Infektionsgeschehens und landesspezifischer Besonderheiten über die schrittweise Öffnung der Theater, Opern, Konzerthäuser und Kinos mit Auflagen auf der Grundlage von gemeinsamen Hygiene- und Abstandskonzepten der Kulturministerkonferenz entscheiden.

    Die Belastung für die Bevölkerung sowie die Pendler und Pendlerinnen vor Ort ist nach wie vor sehr hoch. Ich halte erstens das genannte Datum Mai für zu spät und zweitens ist nicht erklärbar, warum die Grenzen zu Luxemburg und Frankreich heute noch anders behandelt werden als die Grenzen zu Belgien und den Niederlanden.

    Das Infektionsgeschehen hat sich in Frankreich und in Luxemburg erfreulicherweise entspannt. Es gibt also viele Gründe, von Grenzkontrollen abzusehen und den jeweiligen innerstaatlichen Auflagen zu vertrauen.

    Wegen der immer noch gegebenen Unsicherheit des Infektionsgeschehens sei davon auszugehen, dass dies auch mindestens bis zum August so bleiben wird.

    Rheinland-Pfalz werde in der kommenden Woche einen Stufenplan für u. Fotos zum Download. Nach oben Nach oben. Menü Suche Suche schliessen Suche.

    Für die Einhaltung der Regelungen sei eine verantwortliche Person vor Ort zu benennen. Gästen, die nicht zur Einhaltung der Regeln bereit sind, sei im Rahmen des Hausrechts der Zutritt zu verwehren.

    Ergänzend hierzu, so Hilbert, sei das Sperrsystem Oasis-RP verpflichtend: "Dies bedeutet, dass jeder Spielgast bei jedem Betreten der Spielhalle zwingend abzufragen ist.

    Um diesen zu erhalten, stellen Sie per E-Mail an oasis at add. Sie finden diese im nachstehenden Downloadbereich. Bitte füllen Sie das Dokument aus und senden es — in zweifacher Ausfertigung, original unterschrieben — auf dem Postweg an die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Trier, Willy-Brand-Platz 3, Trier.

    Hierzu muss eine Freigabeerklärung per E-Mail an oasis at add. Dem Antrag sind folgende Dokumente beizufügen:.

    Vertraulichkeits- und Sicherheitsvereinbarung Dienstleister. Vertraulichkeits- und Sicherheitsvereinbarung Nutzer. Für private Sportwettveranstalter können nach derzeitiger Rechtslage Glücksspielstaatsvertrag ab Damit können die Konzessionsnehmer, neben einem Angebot im Internet, auch private Sportwettbüros einrichten.

    Und es wird Auflagen geben, die mit den Akteuren entwickelt werden. Einen Unterschied macht ebenfalls, wie viele Personen sich treffen und wie sie sich im Raum bewegen und welche Aktivität stattfindet.

    Diese Kategorien leiten unsere Überlegungen, was wann wieder geöffnet werden kann, welche Auflagen erforderlich sind und was besser noch geschlossen bleibt.

    Bei manchen Kategorien kommen dann zusätzliche Auflagen hinzu, um trotzdem schon behutsam und vorsichtig vorzugehen. Corona-Bekämpfungsverordnung bestehen: Nun ist der Aufenthalt im öffentlichen Raum Angehörigen des eigenen Hausstandes mit den Personen eines weiteren Hausstandes gestattet.

    Während in der ersten Phase des Lockdowns die Sicherung der Liquidität höchste Priorität hatte, geht es in einer zweiten Phase nun darum, mit behutsamen Lockerungen den Wirtschaftsbetrieb langsam wieder hochzufahren.

    Für diesen Weg haben wir uns sehr frühzeitig entschieden und daran halten wir weiterhin fest. Die Krankenhäuser waren jederzeit darauf vorbereitet, einen stärkeren Anstieg der COVIDErkrankungen aufzufangen und insbesondere intensivbehandlungspflichtige Patientinnen und Patienten unmittelbar behandeln zu können, versicherte die Ministerpräsidentin.

    Es sei sichergestellt, dass Intensivbehandlungsbetten mit Beatmungsmöglichkeit im jeweils notwendigen Umfang zu Verfügung stehen.

    Das Gesundheitswesen ist auch für die kommenden Monate gut gerüstet. Um einen erneuten Anstieg der Infektionen mit dem SARS-CoVVirus frühestmöglich zu erkennen und Infektionsketten schnellstmöglich zu unterbrechen, hat die Landesregierung eine effiziente und nachhaltige Teststrategie entwickelt.

    Zufällige breite Testungen der Bevölkerung auf eine Infektion sind nicht zielführend, weil in der gegenwärtigen Situation mit niedrigen und stabilen Zahlen von Neuinfektionen fast alle Tests negativ ausfallen würden.

    Im Mittelpunkt des Konzeptes steht der Schutz von Menschen mit erhöhtem Infektions- oder Erkrankungsrisiko — vor allem Patientinnen und Patienten in Krankenhäusern und Menschen in Alters- und Pflegeheimen — es greift aber auch für andere Gruppen beispielsweise in Unternehmen, Schulen oder Einrichtungen für Obdachlose.

    Bei einer Neuinfektion mit dem Coronavirus wird das gesamte Umfeld getestet, auch wenn diese Personen keine Symptome zeigen.

    Alle Lockerungen müssen mit Vorsicht geschehen und mit Hygieneplänen versehen werden, um das Infektionsrisiko möglichst gering zu halten.

    Gleichzeitig soll das soziale und wirtschaftliche Leben weiter in Richtung vorsichtigen Normalbetrieb gelenkt werden.

    Dazu sind Tests und die Weiterentwicklung von Teststrategien ein wichtiges Instrument, um Infektionsketten aufzudecken.

    Wenn wir gesellschaftliches Leben zulassen, müssen wir mögliche Infektionen möglichst schnell aufdecken und unterbrechen. Mit der Zukunftsperspektive Rheinland-Pfalz schaffen wir einen systematischen Übergang in einen veränderten Alltag unter den Bedingungen des Virus.

    Der Plan schaffe eine Perspektive für viele Bereiche des öffentlichen Lebens. Für diejenigen, denen heute noch keine konkrete Antwort gegeben werden könne, wie es weitergehe, werde weiter an Lösungen gearbeitet.

    Ob soziale Gerechtigkeit oder Transformation der Arbeit, Bildungsgerechtigkeit, Stärkung der medizinischen und pflegerischen Berufe, auskömmliche Löhne, gute Bedingungen für Industrie und Mittelstand, Nachhaltigkeit, Klimawandel und Energiewende, Digitalisierung.

    Wir wollen die Konjunktur und Arbeitsplätze stabilisieren, Mittelstand und Industrie stärken und dabei Klimaschutz, Nachhaltigkeit und Energiewende voranbringen und die Transformation der Gesellschaft für die Zukunft gemeinsam schaffen.

    Es gilt, beide zusammenzudenken. Und wir haben einmal mehr erlebt, dass rücksichtsvolles Miteinander und Solidarität Grundpfeiler einer menschlichen Gesellschaft sind.

    Tabelle PDF.

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